In Leipzig kein Winterdienst auf Radwegen

Schneefreie Radwege?

Sicherheit auf allen Verkehrswegen sollte eine ganzjährige Selbstverständlichkeit sein. Der ADFC Leipzig sieht dringenden kommunalen Handlungsbedarf für die Winterräumung der Radwege.

In der Stadt Leipzig gibt es ca. 400 Kilometer benutzungspflichtige Radwege, von denen ein Viertel gemeinsame Geh-/Radwege sind. Letztere sind von den Hauseigentümern zu räumen. Alle benutzungspflichtigen Radwege und Radfahrstreifen sind dagegen durch die Stadt Leipzig von Schnee und Eis zu befreien. Hier hat die Kommune eigentlich keinen Handlungsspielraum, ist aber bislang nicht bereit, einen Winterdienst für Radwege bereitzustellen. Allerdings hat selbst der inzwischen ehemalige Leiter des städtischen Eigenbetriebs Stadtreinigung, Frank Richter, unlängst die winterliche Räumung der Radwege als wichtige Aufgabe der Stadt bezeichnet, um die Mobilität in der wachsenden Stadt weiterhin zu gewährleisten (LVZ vom 30.12.2016). 

Da sich der Winterdienst fast ausschließlich auf die Hauptverkehrsstraßen konzentriert, benutzen Radfahrende trotz vorhandener Radwege bzw. Radfahrstreifen die geräumten Fahrbahnen mit, was bei vielen Autofahrenden auf Unverständnis stößt. Die Radfahrenden verhalten sich aber völlig regelkonform: Da die Stadt Leipzig ihrer Räumpflicht auf den Radwegen nicht nachkommt, gilt in diesem Fall die reguläre Benutzungspflicht für Radwege nicht. Eine Benutzungspflicht für Radwege und ihre mangelhafte oder unterbliebene Räumung von Schnee und Eis schließen sich nämlich aus. Zu einem entsprechenden Urteil kam bereits 2010 das Verwaltungsgericht Dresden (Az.: 6 K 2433/06). 

ADFC-Mitglieder räumen Radweg von Schnee

Um mit gutem Beispiel voran zu gehen, befreite der ADFC Leipzig am 8. Januar 2017 den Radweg Ecke Grünewaldstraße/ Windmühlenstraße vom Schnee.

Weitere Informationen zum Thema Radfahren im Winter gibt es hier:

Verhaltensregeln
Rechtstipps

winterdienstsatzung_der_stadt_leipzig.pdf

08.01.2017 - 14:07

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