Radwegbenutzungspflicht

Eine Projektgruppe des ADFC beschäftigt sich seit 2010 mit der Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht. 2010 und 2012 hat der ADFC Vorschläge für die Aufhebung der Pflicht unterbreitet.

Seit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) 1997 sind Radverkehrsanlagen nicht mehr benutzungspflichtig, es sei denn, besondere örtliche Verhältnisse führen zu einer erhöhten Gefahrenlage und erlauben den Straßenverkehrsbehörden das Anordnen einer Benutzungspflicht (Vgl § 45, 9, StVO). Die Radwegebenutzungspflicht ist durch runde Schilder mit einem Rad auf blauem Grund definiert.

Da die gängige Praxis eine andere ist bzw. war, sind in Leipzig von den gut 150 km Hochbordradwegen noch über 70 % benutzungspflichtig. Eine speziell gegründete Arbeitsgruppe aus Stadtverwaltung, ADFC Leipzig und Polizei traf sich hierzu in den Jahren 2012 und 2013. Mangels Personal in der Straßenverkehrsbehörde wurde die AG allerdings eingestellt. Daher werden seit 2014 individuell Widersprüche geschrieben.